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Erstellt: 08. Oktober 2019

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Erstellt: 11. November 2019

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Erstellt: 26. November 2019

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Erstellt: 21. November 2019

Was muss die Gemeinde tun?
Die Gemeinde ist zuständig für die Beseitigung von Schnee und Eis auf den Gemeindestraßen. Die Räumung erfolgt nach einem festen Räum- und Streuplan. Der Räum- und Streuplan ist im Dünwald-Echo veröffentlicht und in sämtlichen Info-Kästen der Gemeinde ausgehangen. Vorrangig werden Haupt- und Verbindungsstraßen, Bushaltestellen, Straßen zu Kindergärten und Schule freigehalten. Außerdem wird überall dort der Gehweg geräumt, wo die Gemeinde selbst Eigentümerin des anliegenden Grundstücks ist. Die Kommune ist nicht verpflichtet, alle Fahrbahnen bei Winterglätte rund um die Uhr zu betreuen!

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass der Winterdienst nicht überall gleichzeitig sein kann. Bei Schneelage oder bei einsetzendem Schneefall wird bereits ab 4.00 Uhr mit der Räumung begonnen. Wir bitten Sie um etwas Geduld, bis wir die Fahrbahnen in Ihrer Nähe geräumt und/oder gestreut haben und um Verständnis, dass die Fahrer der Räumfahrzeuge keine privaten Flächen räumen dürfen.

Was müssen Sie tun?
Ihnen obliegt gem. Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Dünwald der Winterdienst auf dem Gehweg vor Ihrem Grundstück, unabhängig davon, ob es bebaut ist oder nicht. Bei Schneefall müssen Sie die Gehwege und Überwege vor den Grundstücken in einer solchen Breite von Schnee räumen, dass der Verkehr nicht mehr als unvermeidbar beeinträchtigt wird.

Diese Verpflichtung gilt montags bis freitags für die Zeit von 7.00 Uhr bis 20.00 Uhr, samstags für die Zeit von 8.00 bis 20.00 Uhr und sonntags für die Zeit von 9.00 Uhr bis 20.00 Uhr. Bei Schneefall ist jeweils unverzüglich zu räumen.

Die Pflicht besteht im Übrigen auch dann, wenn Sie wegen Gebrechlichkeit, frühem Dienstbeginn, Urlaub, Krankheit oder aus anderen Gründen nicht in der Lage sind, selbst zu räumen bzw. zu streuen. Sie müssen dann dafür Sorge tragen, dass sich jemand anderes darum kümmert. Die vom Schnee befreiten Flächen vor den Grundstücken müssen so aufeinander abgestimmt sein, dass eine durchgehende benutzbare Gehfläche gewährleistet ist. Dort wo kein Gehweg ist, ist für jedes Hausgrundstück ein Zugang zur Fahrbahn und zum Grundstückseingang in einer Breite von mindestens 1,50 m zu räumen. Fest getretener oder auftauender Schnee ist ebenfalls – soweit möglich und zumutbar – aufzuhacken und abzulagern. Der Schnee ist außerhalb der Verkehrsflächen abzulagern. Wenn es unvermeidbar ist, darf er so auf Verkehrsflächen abgelagert werden, dass der Verkehr möglichst wenig beeinträchtigt wird. Die Abflussrinnen müssen bei Tauwetter vom Schnee freigehalten werden. Bei Schnee- und Eisglätte sind die Gehwege, Überwege, die Zugänge zur Fahrbahn und zum Grundstückseingang derart und so rechtzeitig zu bestreuen, dass Gefahren nach allgemeiner Erfahrung nicht entstehen können. Dies gilt auch für „Rutschbahnen“.

Parkende Fahrzeuge
…sind ein Problem, welche das Räumen einer Straße oft unmöglich machen. Sofern aufgrund Beparkung keine ausreichende Restbreite der Straße verbleibt, kann der Winterdienst der Gemeinde ggf. überhaupt nicht mehr durchgeführt werden. In diesem Fall haftet die Gemeinde weder für entstehende Schäden noch für zeitliche Verzögerungen bei der Befahrbarkeit der Straße. Die Winterdienstfahrzeuge sind aufgrund der Umrüstung mit dem Schneepflug nicht mit sonstigen Fahrzeugen zu vergleichen. Die Fahrbahnen sind zusätzlich meist beidseitig durch Schneemassen eingeschränkt und ein Manövrieren des Winterdienstfahrzeuges mit Pflug ist weitaus schwieriger als sonst. Parkende Fahrzeuge behindern somit immer den Winterdienst.


Zugeschobene Einfahrten
Häufig beschweren sich die Bürger darüber, dass die von Ihnen vom Schnee geräumten Grundstücks-einfahrten und Gehwege durch den vorbeifahrenden Schneepflug mit (wenn auch meist niedrigen) Schneewällen versehen werden. Hierzu ist festzustellen, dass das Räumschild immer zum Fahrbahnrand hin gedreht sein muss. Eine Schneeablagerung (auch nur vorübergehend) in der Fahrbahnmitte ist verkehrsgefährdend und unzulässig; der Schnee wird immer - soweit möglich - am tiefsten Punkt der Straße abgelegt. Damit wird verhindert, dass das Tauwasser über die Straße fließt und evtl. erneut Glatteis bildet. Auch das Ausheben des Pfluges vor Einfahrten ist nicht möglich, unter anderem wäre dadurch keine optimale Räumung durchführbar. Deshalb kann es den Anliegern leider nicht erspart werden, die zugeschobenen Flächen noch einmal zu räumen. Diese Tatsache ist durch die geltende Rechtsprechung bestätigt.

Die Gemeinde Dünwald ist nach wie vor bemüht, den Räum- und Streudienst so zu gestalten, dass er zum Wohle der Bürger und Verkehrsteilnehmer möglichst optimale Verkehrsbedingungen im Winter gewährleistet.

TG

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Erstellt: 21. November 2019

 

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